Parteien und Proporz in Österreich

von Lothar Höbelt

Cliquen und Seilschaften gab und gibt es, wo immer in irgendwelchen Gremien politische Entscheidungen gefällt werden sollen. Doch diese „Fraktionen“ blieben meist auf die Parlamente beschränkt. Selbst die sogenannten „Massenparteien“ verfügten lange Zeit über keinen hohen „Organisationsgrad“ – oder wenn schon, dann handelte es sich dabei in erster Linie um ökonomische Zweckverbände, um Gewerkschaften oder Bauernverbände. Führend war dabei übrigens die Landbevölkerung: Die Bauern waren im 20. Jh. nahezu flächendeckend organisiert. Die Gewerkschaften waren einer viel stärkeren Fluktuation unterworfen, die von der Konjunktur abhing – der wirtschaftlichen, aber auch der politischen: Ihre Glanzzeit stellten die Jahre unmittelbar nach 1918 dar, als beide Faktoren zusammenkamen. Die Inflation machte ständig neue Tarifverhandlungen notwendig, wo starke Gewerkschaften gefragt waren; und die halbhegemoniale Stellung der bisher oft marginalisierten Sozialdemokratie machte die Mitgliedschaft plötzlich weit attraktiver als zuvor.

Die bürgerliche Seite, zumindest in den Städten, hatte dieser festen Organisation nichts Gleichwertiges entgegenzustellen. Es gab Beamtenvereine und Gewerbebünde, die jedoch eine gewisse Distanz zu den Parteien pflegten. Bei den Wahlen in die Handelskammern vermied man nach 1918 ganz bewußt den Wettbewerb zwischen eindeutig punzierten Parteilisten. Die Beamten blieben – wie ihr höchstrangigster Vertreter, Polizeipräsident Johannes Schober – vielfach „Unabhängige mit der Kornblume“, mit einem Naheverhältnis zum nationalen Lager, aber bewußter Distanz zu den Parteien.

„Vaterländische Front“ des Ständestaates mit fast zwei Millionen Karteileichen

Eine ganz andere Form der Parteimitgliedschaft entwickelte sich dann im Zeichen der Ein-Parteien-Systeme. Die „Vaterländische Front“ des Ständestaates war ursprünglich nur als Notlösung gedacht für Anhänger der Regierung, die weder Christlichsoziale noch Heimwehrler waren. Sie entwickelte sich zu einer Massenbewegung, genau genommen eben nicht Bewegung, sondern vielmehr zu einem Koloß auf tönernen Füßen, mit fast zwei Millionen Karteileichen, dem niemand einen besonderen politischen Wert beimaß. Die NSDAP hingegen bestand auf der Regel, daß nicht mehr als 10 % der Bevölkerung „Pg.“ werden durften – das ergab nach 1945 dann eine runde halbe Million „Ehemaliger“, die sich allerdings ungleichmäßig auf die Berufsgruppen verteilten: Staatsangestellte wie Bundesbahner und Lehrer waren sehr viel häufiger beigetreten als „Normalbürger“.

Umbruch 1945: Ausgeweiteter staatlicher Einzugsbereich, Lücken im Apparat durch Entnazifizierung und Kriegsverluste

Von Proporz konnte in Ein-Parteien-Systemen selbstverständlich keine Rede sein, allenfalls für ganz kurze Zeit im frühen Ständestaat, als die Posten in den Gremien annähernd im Verhältnis 50:50 zwischen Christlichsozialen und Heimwehr geteilt wurden. Die große Änderung kam nach 1945: Der Staat hatte seinen Einzugsbereich mit Bewirtschaftung und Verstaatlichter ausgeweitet. Entnazifizierung und Kriegsverluste hatten große Lücken im Apparat entstehen lassen. Allein schon die Volksgerichte waren nach dem Proporz der Parteien zusammengesetzt, anfangs eben noch dreier Parteien, unter Einschluß der Kommunisten. Auch die Rehabilitierung der „Ehemaligen“ im öffentlichen Dienst erfolgte auf diesem Wege über die Befürwortung durch eine der Regierungsparteien. In der Wirtschaft war es die ÖVP, die auf gnädige Behandlung der „Wald und Wiesen-Pg.“ drängte – die Entnazifizierung würde sonst zu einem Anschlag gegen die freie Wirtschaft geraten. In der Bürokratie wiederum entdeckten die SPÖ und Vizekanzler Schärf ihre Sympathien für die Nationalen. Wenn man sie alle in die Wüste schickte, wäre das Ergebnis eine „kulturelle Gegenreformation“: Zum Schluß hätte der CV alles in der Hand.

Die Synthese aus all diesen Strömungen war das Proporzsystem, das auf breiter Basis die Große Koalition trug. Der Volksmund spottete über den Proporz. Für jede Stelle brauche man drei Leute: einen Roten, einen Schwarzen – und einen, der auch wirklich die Arbeit erledige. Freilich: Gerade weil jetzt beide Großparteien über die Hälfte ihrer Wähler auch als Mitglieder rekrutierten, wurde das System gemildert. Nicht, daß es keine Karrieren von talentfreien Protektionskindern gegeben hätte. Aber der Normalfall war: Der Kandidat, der es werden sollte, trat einfach der Partei bei, die in diesem Fall am Zuge war. Anekdoten aus der Spätzeit erzählten, Lehrer würden gefragt, wo sie sich einreihen wollten. Dem Direktor sei es gleich, er müsse nur wissen, wo er sie abbuchen solle. Andere berichten, sie seien nach einem sehr freundlichen Vorstellungsgespräch gebeten worden, doch kurz im Vorzimmer zu warten – dort lag dann das Beitrittsformular auf.

Der „Vertrauensmann“ war der Kassier, der noch persönlich die Beiträge einsammelte.

In Wien und Niederösterreich war die Parteibuchwirtschaft am dichtesten. Personalvertretungswahlen führten zu Resultaten, die selbst die KPdSU vor Neid erblassen ließen – aber schließlich waren das Rathaus und die niederösterreichische Landesregierung in der Herrengasse nur wenige hundert Meter voneinander entfernt: Bewerber um einschlägige Verwaltungskarrieren hatten insofern eine Wahl. In Wien und anderen Städten war es nicht allein der Posten, sondern die billige Gemeindewohnung, die als Vergünstigung für Genossen winkte. Der „Vertrauensmann“, der die Mitglieder betreute und sich ihre Sorgen anhörte, war der Kassier, der noch ganz persönlich die Beiträge einsammelte. Eine These besagt, das Ende der Partei als lebendiger Organismus habe mit der Einzahlung per Erlagschein begonnen; eine andere, gerade für die SPÖ, die nicht bloß materielle Benefizien, sondern ein Betreuungsangebot von der Wiege bis zur Bahre versprach, sei der Fernsehapparat im Wohnzimmer die übermächtige Konkurrenz gewesen, die Sektionsabende um Längen schlug.

Parteibuchwirtschaft nicht gleichzusetzen mit ideologischer Gleichschaltung

Erwartet wurde praktische Unterstützung für die eigene Seite vor Ort, kein Bekehrungserlebnis und kein Glaubensbekenntnis. Oft entstanden geradezu Bündnisse der Gegensätze: In der VÖESt rekrutierte die SPÖ die Anhänger des VdU, die bei den Betriebsratswahlen von 1949 noch die Mehrheit errungen hatten; in der Alpine verbündete sich der alte Heimwehrdirektor Oberegger mit den Kommunisten gegen die SPÖ; selbst Margarethe Ottilinger, die nach ihrer Rückkehr aus der Sowjethaft die ÖMV übernahm, warb dort die Kommunisten – die mit den Sozialisten im Krieg lagen – für den ÖAAB an.

Wie die zwangsrekrutierten Mitglieder auf dieses Anreizsystem reagierten, wäre eine eigene Untersuchung wert, die bloß diverse methodische Probleme aufwirft. Es gab gefinkelte Untersuchungen, wie viele Mitglieder ihre eigene Partei justament nicht wählten. Eine Lesart besagte, der Bewerber habe sich im ersten Jahr noch über die Partei lustig gemacht, nach ein paar Jahren argumentiert, die anderen seien schließlich um keinen Deut besser – um schließlich frohgemut zu behaupten, man sei ja immer schon ein „gestandener“ Anhänger gewesen. Die ÖVP konnte allfällige Bedenken, doch kein „Schwarzer“ geworden zu sein, auf dem Weg über die Bünde beruhigen. Friedrich Peter erzählte gerne, seine ober­österreichischen Wirtschaftstreibenden hätten geschworen, doch nicht bei der ÖVP zu sein – bloß beim Wirtschaftsbund.

Proporz hieß freilich nicht bloß 50:50 zwischen Rot und Schwarz, sondern hatte eine innerparteiliche Dynamik. In der Verstaatlichten gab es die „Betriebskaiser“, die Vorsitzenden der Gewerkschaften; aber insgesamt war die Verstaatliche bekannt als „Königreich Waldbrunner“, benannt nach dem Minister, der über den BSA (Bund Sozialistischer Akademiker, Künstler und Intellektueller) sein Personal rekrutierte. Peter Kreisky erzählte gelegentlich, er habe bei Abstimmungen im BSA oft Niederlagen erlitten, aber selten so eindeutige wie bei seinen Anträgen, die Mitgliedschaft bei einer schlagenden Burschenschaft mit dem BSA für unvereinbar zu erklären. Auch die ÖVP pochte auf ihren Anteil an der Verstaatlichten. Doch da kam jetzt keineswegs immer der Wirtschaftsbund zum Zug, sondern der ÖAAB unter Alfred Maleta, der sehr viel auf Elitenbildung gab – und sich in der Ära Klaus dann zum Anführer der Opposition mauserte, der rot und blau zuweilen recht harmlos aussehen ließ. Innerhalb des ÖAAB wiederum gab es zwei Richtungen: die linkskatholische mit Erwin Altenburger als von der SPÖ kooptiertem Vizepräsidenten des ÖGB; oder die Managerschiene um Fritz König, der seinerseits als bester Mann der Industrie galt.

Das Proporzsystem litt, sobald es in der nächsten Generation nichts mehr zu verteilen gab.

Die Verstaatlichte war abverkauft, der Bund hatte den Aufnahmestop proklamiert und die Gemeindewohnungen waren teurer und knapper geworden. Die Masse der „Wald und Wiesen-Pg.“ wurde abgelöst von einer viel schmaleren Schicht von Überzeugungstätern – und Karrieristen. Eine breite Basis verkörpert vielleicht nur noch der Bauernbund, der seine ökonomische Basis längst verloren hat, aber über den Familiennachzug eine Massenmitgliedschaft bewahrt hat. Die SPÖ ist geschrumpft auf ein Fünftel ihrer Glanzzeit, mit 140.000 statt 700.000 Mitgliedern. Eine Folge ist freilich auch: Mit der Erosion der traditionellen Lager – aus welchen Gründen auch immer – ging ein gewisses Vakuum an Stimmungsmache einher, das von anderen Institutionen gefüllt wurde, „unabhängigen“ Medien, freilich keine „Unabhängigen mit der Kornblume“ mehr, sondern Unabhängige mit grüner Grundierung…